Vorweggenommene Abmahnung

Bei der vorweggenommenen Abmahnung geht es um die Problematik,

ob man vorbeugend schon vor einer Vertragsverletzung den Arbeitnehmer abmahnen kann, in dem man ihn für den Fall eines Fehlverhaltens arbeitsrechtliche Konsequenzen androht.

Aus den praktischen Erwägungen heraus könnte man gegen eine vorweggenommene Abmahnung argumentieren, dass der Arbeitgeber die Abmahnung dadurch ersetzen könnte, dass er eine Vielzahl denkbarer Pflichtverstöße bereits z. B. am Schwarzen Brett aushängen würde. Er wäre dann in diesen Fällen ohne weitere Abmahnung zur Kündigung berechtigt.

Eine pauschale vorweggenommene Abmahnung kann sich nicht, wie bei der Abmahnung im Sinne einer Warn- und Ankündigungsfunktion, auf einen konkret begangenen Pflichtverstoß beziehen. Durch die Abmahnung soll der Arbeitnehmer nochmals vor Einleitung der Kündigung als dem schärferen Mittel eine Bewährungszeit erhalten. Diese Funktion wird durch die vorweggenommene Abmahnung nicht erfüllt.

Nicht damit verwechselt werden darf die grundsätzliche Möglichkeit, eine Abmahnung durch einen betriebsöffentlichen Aushang auszusprechen („Abmahnung an den, den es angeht”).1

 


1 LAG Köln, NZA-RR 1999,637

Michael Rössler ist aufgenommen bei brainGuide