Zeitpunkt der Abmahnung

Eine fristlose Kündigung kann nach § 626 Abs. 2 BGB nur innerhalb von zwei Wochen erfolgen, nachdem der Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis erlangt hat. Es ist argumentiert worden, dass diese Ausschlussfrist auch für die Abmahnung gelten solle.

Das Bundesarbeitsgericht kennt keine Regelausschlussfrist.1

Eine Abmahnung mag eine Vorstufe zur Kündigung sein, mit einer Kündigung hat sie doch insoweit gerade nichts zu tun. Grundsätzlich ist der Arbeitgeber an keine Frist gebunden. Aber auch der Arbeitnehmer kann im Kündigungsschutzprozess die Unwirksamkeit der Abmahnung geltend machen. Wird eine Abmahnung jedoch erst nach längerer Zeit ausgesprochen (z.B. zur Vorbereitung einer anstehenden Kündigung werden noch Abmahnungen zusammengesucht), so kann dagegen der Einwand der Verwirkung stehen.

Verwirkung heißt, dass neben dem Zeitablauf (Zeitmoment) auch Vertrauenselemente vorhanden sein müssen (Umstandsmoment), nach denen der Arbeitnehmer davon ausgehen dürfte, die Pflichtverletzung sei erledigt, und es werden nun keine Sanktionen mehr nachfolgen.

Eine Abmahnung verliert nach einem längeren Zeitablauf ohne erneute Vertragsverletzung die Wirksamkeit. Das Bundesarbeitsgericht lehnt allerdings eine feste zeitliche Grenze ab. Als Annäherungswert kann man sich jedoch einen Zeitraum von zwei Jahren merken, nach dem die Abmahnung die Wirkung verliert.

 


1 BAG, 15.01.1986, AP Nr. 96 zu § 611 BGB

 

Michael Rössler ist aufgenommen bei brainGuide